Ein Gespenst geht um in Europa. Es ist das Gespenst der Stagnation. Die europäischen Bürger müssen zusehen, wie hier das Wirtschaft dahindümpelt während die Produktivität in Übersee davon eilt. Einege Graphiken machen dies deutlich:1
Es gibt viel, was man zu diesem Thema sagen könnte, angefangen damit, dass ein Teil der Lücke auf den demographischen Wandel in Europa zurückzuführen ist und ein Teil auf die höhere Arbeitsbelastung in den USA (es gibt dort keinen gesetzlichen Urlaubsanspruch), aber diese Faktoren erklären den Unterschied nicht vollständig.2 Man hätte vor 30 Jahren eigentlich erwarten können, dass ein friedlicher Kontinent mit Rechtsstaatlichkeit eine Konvergenz zu amerikanischen Produktivitäts- und Einkommensniveaus zeigt. Die europäischen Länder schienen große Schritte zur Bewältigung ihrer Hauptprobleme zu unternehmen, indem sie sowohl die europäische Integration vertieften als auch erweiterten. Was ist also passiert?
Vor allem hat sich Europa zu langsam von den großen Krisen (Finanzkrise 07/08 und Covid 20-22) erholt und Deutschland ist seiner Rolle als wirtschaftlicher Motor der EU nicht gerecht geworden. Das liegt vor allem an der irrationalen Knausrigkeit des deutschen Fiskus. Wir haben uns und damit Europa kaputtgespart. Es wurde weder in die öffentliche Infrastruktur wie etwa Brücken, Bahn und Schulen investiert, noch in digitale Startups und Plattformen oder in die Industrie der Zukunft wie Elektroautos, Chips und erneuerbare Energien. So stehen wir im Wettbewerb um die Zukunft der Digital- als auch der restlichen Hochtechnologieindustrie unten ohne da und es ist kein schöner Anblick.
Chrstian Lindner, der sich doch eigentlich für das Wachstum in Deutschland stark machen müsste, versucht derweil Investitionen in Deutschlands Zukunft, wie etwas das geplante Hightech-Werk von Intel in Magdeburg zu verhindern und schadet damit Deutschlands wirtschafts- und sicherheitspolitischen Interessen. Wenn China Taiwan einnimmt, können wir ja den Rechenschieber rausholen. Sieht so Fortschritt aus?
Und wofür wird unser Wohlstand auf dem Altar geopfert? Welchem Götzen bringen wir unser Land zum Opfer? Einem Prinzip, das keiner seiner Verfechter begründen kann: Der schwarzen Null.
Wäre Deutschland ein Unternehmen, so würde man ihm eklatante Misswirtschaft unterstellen. Trotz bester Kreditbedingungen herrscht massiver Investitionsstau. Während in den USA und in China geklotzt und nicht gekleckert wird, mäkelt der deutsche Krämermichel (Chrissi du bist gemeint) wegen ein paar billiger Euronen rum und macht sich auf dem internationalen politischen Parkett damit lächerlich.3 Wir fordern stattdessen: in dubio pro debito (Im Zweifel für Schulden).
Wir Europäer haben keine Lust auf Dauer von den USA oder sogar China abgehängt zu werden.
Es ist höchste Zeit, dass wir in unsere Zukunft investieren.
1https://www.economist.com/briefing/2023/04/13/from-strength-to-strength.
2https://www.slowboring.com/p/a-free-mailbag.
3https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-10/christian-lindner-finance-minister-traffic-light-coalition-koalition-critics-englisch.